Presse

Stellungnahme des Bündnis Solidarisches Magdeburg und des Bündnis gegen Rechts

Das Bündnis gegen Rechts und das Bündnis Solidarisches Magdeburg protestieren gegen die Vermietung des AMO-Kulturhauses an die AfD Sachsen-Anhalt für ihren Landesparteitag am 3. März.

Die Messe- und Veranstaltungsgesellschaft Magdeburg GmbH stellt der AfD zum wiederholten Male Räume für einen Parteitag zur Verfügung ohne die Öffentlichkeit darüber zu informieren. Im Wissen, dass es sich bei der AfD um eine rechtsextreme Partei handelt, ist die MVGM aufgefordert, alle Möglichkeiten zu prüfen, der Partei städtische Räume zu versagen. Die Forderung der Politik nach dem Engagement der Bürgerinnen und Bürger für die Demokratie geht ins Leere, wenn seitens der demokratischen und kommunalen Institutionen nicht der Versuch unternommen wird, rechtsextremen Organisationen wie der AfD mit allen zu Geboten stehenden juristischen Mitteln entgegenzutreten.

Aus diesen Gründen kritisieren das Bündnis gegen Rechts und das Bündnis Solidarisches Magdeburg die Vermietung städtischer Räume an die AfD auf Schärfste. Dies ist vor dem Hintergrund der Erkenntnisse der letzten Wochen über diese Partei unverständlich und unverantwortlich. Die AfD wird ihren Landesparteitag dazu nutzen, rechtsextreme und rassistische Inhalte in die Öffentlichkeit zu tragen und für ihre antidemokratischen Ziele zu werben. Dies kann nicht im Sinne der MVGM und der Landeshauptstadt Magdeburg sein.

Das Bündnis „Solidarisches Magdeburg“ ist ein Zusammenschluss von Vereinen, Parteien, Jugendverbänden, Gewerkschaften und Einzelpersonen. Wir kommen aus verschiedenen politischen Strömungen und Communities, glauben an unterschiedliche Dinge und haben diverse Ansätze, das gesellschaftlich-politische Leben mitzugestalten. Uns alle eint aber der Wille, gemeinsam für ein Magdeburg der gelebten Solidarität einzutreten, in dem es keinen Platz mehr für Hass und Hetze, für Rassismus, Antisemitismus, Sexismus und jede andere Form der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit gibt.

Aufruf zur Kundgebung am 25. Januar um 12.00 Uhr vor dem Landtag/ Domplatz 1

Die Veröffentlichung der CORRECTIV Recherchen zu einem Geheimtreffen von AfD- und CDU-Politikern der „Werteunion“ sowie Rechtsextremen haben zu einer bundesweiten Protestbewegung gegen Rechtsextremismus und die AfD geführt. Der Fraktionsführer der NoAfD im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, hat an diesem Treffen teilgenommen. Damit hat er sich eindeutig für das Amt des Vorsitzenden des Sozialausschusses des Landtages disqualifiziert. Wir fordern seine sofortige Abwahl!

Wir begrüßen es, dass der Landtag von Sachsen-Anhalt an diesem Donnerstag, 25.1.24, auf Antrag der SPD eine aktuelle Debatte über die CORRECTIV-Recherchen führt. Wir sind jedoch entsetzt, dass auch die NoAfD eine aktuelle Debatte beantragt hat mit dem Titel „Remigration!“ Dies zeigt einmal mehr, dass die NoAfD Landtagsfraktion der parlamentarische Arm der extremen Rechten in Sachsen-Anhalt ist, vernetzt mit Neonazis, der identitären Bewegung und zahlreichen anderen rechten Akteur*innen. Sie nutzt ihre parlamentarischen Rechte um ihre Kampfbegriffe, Konzepte und menschenfeindlichen Politikangebote auch angesichts der bundesweiten Proteste offen zur Schau zu tragen.

Wir sagen Nein zu ihrer Hetze und Nein zur Normalisierung faschistischer Politik!

Wir sehen in Magdeburg, wohin dieses Denken und diese Politik führen. Am 19. Januar kam es erneut zu einem physischen rassistischen Angriff auf vier migrantisch gelesene Menschen*. Auch unsere Empörung darüber wollen wir auf die Straße tragen. Unsere Solidarität gilt den Opfern. Wir lassen uns dadurch nicht verunsichern.

Wir stehen zusammen gegen rassistische Gewalt!

Unsere Antwort auf ihre Politik ist Solidarität, Vielfalt und Widerstand. Wir haben am 20.1. mit vielen kreativen Aktionen gezeigt, dass Magdeburg eine weltoffene und vielfältige Stadt ist. Das wollen wir auch am 25.1. vor dem Landtag tun.

Unser Motto: SOLIDARITÄT STATT AUSGRENZUNG!

Unterstützt uns! Kommt zur Kundgebung vor dem Landtag!

* Quelle: Volksstimme vom 22.1.24, S. 7

Tausende Menschen sind am Samstag in Magdeburg gegen die AfD und andere Nazis auf die Straße gegangen. Seit vielen Jahren veranstalteten Neonazis einen geschichtsrevisionistischen „Trauermarsch“ anlässlich der Bombardierung der Stadt am 16. Januar 1945. Erstmalig seit vielen Jahren fiel dieser Aufmarsch jedoch aus. Das ist auch ein Verdienst der großen Protestaktivitäten der Magdeburger Zivilgesellschaft in den letzten Jahren, die auch heute wieder viele verschiedene Protestformate, Aktionen und Kundgebungen in etlichen Stadtteilen auf die Beine stellte.

So gab es die Schulmeile der Schulen mit Courage und ohne Rassismus, eine Kundgebung von Fridays for Future, Stadtteilfeste in Sudenburg, Buckau und am Hasselbachplatz-Bahnhof, einen interreligösen Friedensweg in der Innenstadt und einen Friedensweg in Stadtfeld, Mahnwachen am Nicolaiplatz, vor dem Dom, am Synagogenmahnmal, vor der Johanniskirche und dem Westfriedhof, an der Hauptwache, dem Gewerkschaftshaus und am Bahnhof Eichenweiler,. Insgesamt nahmen ca. 4000 Menschen an den Aktionen teil.

Die Recherchen des Correctiv-Netzwerks zum sogenannten „Geheimtreffen“ von AfD-Funktionären, CDU-Mitgliedern der Werteunion und Unternehmern nicht unweit des Hauses der Wannsee-Konferenz in Potsdam trieben zusätzlich viele Menschen auf die Straßen. Dem Protestzug des REGINA-Kollektivs (Ravende Europäer*innen gegen Intoleranz und Nationalismus) schlossen sich ca. 700 Menschen an. An der Groß-Kundgebung auf dem Domplatz nahmen dann 2.500 Menschen teil. In mehreren Redebeiträgen wurde deutlich gemacht, wie groß die Gefahr für die Demokratie inzwischen geworden ist. Mit lautstarken Sprechchören erteilten Tausende der AfD und ihren faschistischen Säuberungsplänen eine Kampfansage. „Alle zusammen gegen den Faschismus“ war es noch im Stadtteil Buckau zu hören.

Der größte Appell vieler Rednerinnen und Redner jedoch richtete sich an die Bevölkerung. Nur mit einem langen Atem und einer großen Kraftanstrengung, mit vielen guten Ideen und einer breiten Organisierung sei es noch möglich, die drohende und reale Gefahr einer Machterlangung durch Faschisten aufzuhalten.“

Das lokale Bündnis Solidarisches Magdeburg ruft gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftlichen Akteur*innen wie dem bundesweiten Bündnis Aufstehen gegen Rassismus, den OMAS GEGEN RECHTS, der VVN-BdA, dem Deutschen Gewerkschaftsbund, der DGB-Jugend Sachsen-Anhalt und der DGB-Gewerkschaften einschließlich Jugendorganisationen sowie mit SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen am 28. und 29. Juli zu zahlreichen Aktionen gegen den AfD-Bundesparteitag auf.

„Wir wollen den Delegierten der AfD zeigen, dass sie hier mit ihrer rechten, rassistischen, antisemitischen und ganz und gar menschenverachtenden Politik nicht erwünscht sind. Wir stehen für ein weltoffenes Magdeburg, Deutschland und Europa, das den Populismus dieser sich immer weiter faschisierenden Partei nicht unwidersprochen lässt und wir laden alle aufrechten Demokrat*innen ein, sich uns anzuschließen.“, so Dagmar Freyberg-Schumann von den OMAS GEGEN RECHTS.

Am Freitag, den 28. Juli findet statt:

• ab 08:30 Uhr eine Mahnwache der OMAS GEGEN RECHTS vor der Messe in der Tessenowstraße, in der die AfD ihren Bundesparteitag abhält
• um 15:00 Uhr eine Kundgebung der OMAS GEGEN RECHTS zur “unfreundlichen Begrüßung” der AfD mit Bannern, Transparenten und Schildern vor der Messe

Am Samstag, den 29. Juli starten um 12:00 Uhr am Hauptbahnhof Magdeburg:

• eine Großdemo als Techno-Rave „Nazis wegbassen 2.0“, die durch die Innenstadt zum Jerichower Platz führt. Mit elektronischen Beats, Redebeiträgen, Sprechchören und guter Laune soll in einer Art „Fest der Lebensfreude und Akzeptanz“ dem Hass der AfD entgegen getreten werden
• eine zweite, kürzere Demonstration führt auf direkterem Wege zum Jerichower Platz und ist somit auch für Menschen, die nicht so gut zu Fuß sind, zugänglicher.
• Um 13:00 Uhr beginnt auf dem Jerichower Platz eine Protestkundgebung mit Open-Air-Konzert, die bis in die späten Nachmittagsstunden stattfinden wird

Die Demoroute steht hier auf der Seite des Bündnisses.

„Die AfD will an diesem Wochenende ihren Kurs und ihre Kandidat*innen für die Europawahl festlegen. Die angeblich „versehentliche“ Forderung der Auflösung der EU im Leitantrag der AfD-Bundesprogrammkommission entlarvt wieder mal die demokratiefeindlichen Bestrebungen dieser Partei. Der AfD ist nichts an einem friedlichen Europa und internationaler Zusammenarbeit gelegen, sie verfolgt einen radikalen nationalistischen Kurs, in dem Deutschland immer an erster Stelle stehen soll. Das hatten wir in diesem Land schon einmal und brauchen wir nicht wieder.“, so der Sprecher*innenkreis des Bündnisses.

Wir laden alle Pressevertreter*innen herzlich zu unserer Pressekonferenz am Dienstag, den 25.7. um 10:00 Uhr in der Olvenstedter Straße 66 in den Sitzungsraum des DGB, zweite Etage, in Magdeburg ein. Wir werden dort die anstehenden Proteste vorstellen und einen Überblick über aktuelle Entwicklungen der AfD geben.

Wann: 25.7., 10:00 Uhr

Wo: Olvenstedter Straße 66, 39108 Magdeburg

Ablauf:

–       10:00 Uhr Begrüßung

–       10:10 Uhr, Was ist los mit der AfD? Einschätzung zu aktuellen Entwicklungen der AfD von Cornelia Kerth, Bundesvorsitzende der VVN-BdA

–       10:25 Uhr, Warum sind wir hier? Zur Notwendigkeit des Protestes gegen die AfD von Dagmar Freyberg-Schumann von den OMAS GEGEN RECHTS

–       10:40 Uhr, Was haben wir vor? Konkretes zu den Aktionen am Wochenende, Jan Renner, Sprecher des Bündnisses Solidarisches Magdeburg

Wenn Sie nicht vor Ort sind, können Sie die Pressekonferenz auch online über diesen Zoom-Link verfolgen:

https://us06web.zoom.us/j/84906203225?pwd=RFlSRzFFcXBET1pTbzJFVlpVaUpPZz09

Meeting-ID: 849 0620 3225

Kenncode: 887296

Wir freuen uns, wenn Sie die Proteste in Ihre Berichterstattung aufnehmen und stehen für Rückfragen gerne zur Verfügung. Dafür wenden Sie sich bitte an: Jan Renner, E-Mail: info@solidarisches-magdeburg.org und Hannah Geiger, Tel.: 0178 2785958, E-Mail: presse@vvn-bda.de.

Am 21.1.2023 gab es in Magdeburg eine breite zivilgesellschaftliche Mobilisierung, um den öffentlichen Raum vor rechten Aufmärschen zu schützen:

„Fridays for Future“ veranstalteten ab 12 Uhr eine Kundgebung mit bis zu 200 Menschen auf dem Willy-Brandt-Platz mit den bekannten Rappern Sechser und Intare von Teuterorekordz, REGINA (Ravende Europäer:innen gegen Intoleranz und Nationalismus) spielten zusammen mit dem Escape Kollektiv ab 15 Uhr vor dem Neustädter Bahnhof auf mit anschließender Demonstration durch Neustadt und die Innenstadt, der sich bis zu 350 Menschen anschlossen. An den Bahnhöfen in Sudenburg und Buckau und am Ambrosiusplatz wurden Bürgerfeste veranstaltet. Es gab Mahnwachen vor der  Synagogengemeinde in der Gröperstraße und dem Synagogen-Denkmal in der Julius-Bremer-Straße, vor dem Dom und auf dem Nicolaiplatz, sowie vor mehreren Bahnhöfen.
Nachmittags führte ein Ökumenischer Friedensweg mit 50 Teilnehmer*innen durch die Innenstadt von St. Petri über das Synagogen-Denkmal zu St. Sebastian und zum Dom. In Stadtfeld führte ein Friedensweg von der Paulus- zur Matthäusgemeinde. Am  Hasselbachplatz lud die „Küche für Alle“ aus dem Stadtteilladen Tacheles zum gemeinschaftlichen Essen als Ausdruck der Solidarität in Krisenzeiten ein.
Dies ist nur eine kleine Auswahl von über 30 Veranstaltungen der Zivilgesellschaft im gesamten Stadtgebiet. Eine Übersicht findet sich auf der Homepage des Bündnisses unter http://solidarischesmagdeburg.org/ .
Insgesamt beteiligten sich etwa 900 Menschen an den Gegenprotesten. Indes ist der frühere „Trauermarsch“ der Nazis, der noch vor zehn Jahren auf Teilnehmerzahlen von 1.300 kam, auf eine Kleingruppe von maximal 35 Personen geschrumpft. Nur dank eines immensen Polizeiaufgebotes konnte sich die Trümmertruppe vor den Neustädter Friedhof begeben, wo sie allerdings vor verschlossenen Türen standen. Offenbar hatte die Friedhofsverwaltung in weiser
Voraussicht den Friedhof abgeschlossen – auch eine Art, „Kein Platz für Nazis“ zu sagen. Dort entzündeten sie, begleitet von lauten Sprechchören von der Gegendemonstration, wenige Fackeln und verbreiteten die bekannte geschichtsrevisionistsch-faschistische Propaganda. Ein Redner agitierte seine 34 anderen „Volksgenossen“ (NSDAP-Begriff für Mitglieder) mit Parolen à la „Nach unserem Sieg: Nie wieder Krieg.“ Seit vielen Jahren schrumpft der „Trauermarsch“ kontinuierlich. Zu verdanken ist das vor allem dem Engagement der antifaschistischen Zivilgesellschaft, den vielen, vielen Menschen, die seit Jahren Kundgebungen anmelden, Stadtteilfeste organisieren, Aktionen planen, sich notfalls auch mit ihrem Körper dem  faschistischen Treiben in den Weg setzen. Das Bündnis Solidarisches
Magdeburg möchte an diesem Tag all diesen Menschen danken.  Zusammen haben wir den „Trauermarsch“ endgültig zur Geschichte gemacht!

Mehrere hundert Menschen demonstrierten am Samstag unter dem Motto „Solidarisch durch die Pandemie“ in der Magdeburger Innenstadt gegen den bundesweiten Aktionstag der AfD.

Mit zwei Kundgebungen am Dom und einer lautstarken Fahrraddemo richteten sich die Teilnehmenden gegen die Verbreitung menschenverachtender Inhalte durch die AfD, die auf dem Domplatz zu einem „Volksfest“ mobilisiert hatte. Das Bündnis „Solidarisches Magdeburg“ hatte den Protest gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftlichen Bündnissen organisiert.
„Es ist ein Skandal, dass die AfD ein Volksfest veranstaltet, während in der Ukraine Krieg herrscht. Und dass sie ein Fest mit Kinderbespaßung machen, um ihre Verschwörungserzählungen zu verbreiten und ihre rassistischen und menschenverachtenden Inhalte ins Zentrum Magdeburgs zu tragen“, sagte eine Teilnehmerin der Kundgebung am Domplatz. In ihren Redebeiträgen verdeutlichten VertreterInnen der Kirchen, des DGB, der Parteien (SPD, CDU, LINKE und die GRÜNEN) und der zivilgesellschaftlichen Bündnisse #unteilbar und BgR (Bündnis gegen Rechts), dass sich die demokratische Mehrheit der Gesellschaft für ein solidarisches Miteinander einsetzt und sich klar abgrenzt vom rechtsextremistischen Gedankengut, das von der AfD propagiert wird. Auch die Martin Rühmann Band spielte lautstark für ein solidarisches Magdeburg.
Die AfD hatte für den 5. März zu einem bundesweiten Aktionstag in mindestens acht Städten aufgerufen. In Magdeburg trat unter anderem der vom Verfassungsschutz beobachtete Rechtsextreme Björn Höcke auf. In den letzten Monaten hatten Vertreterinnen und Vertreter der AfD offen die radikalisierten „Corona-Spaziergänge“ unterstützt und dazu beigetragen, den Rechtsstaat, das öffentliche Leben und eine Gesellschaft der Vielfalt zu destabilisieren. Gegen die strategische Verbreitung rechten Gedankenguts, die weit über die Corona-Pandemie hinausgeht, setzt sich das Bündnis „Solidarisches Magdeburg“ ein. Seit 2019 tritt es für ein Magdeburg der gelebten Solidarität ein, in dem es keinen Platz mehr für Hass und Hetze, für Rassismus, Antisemitismus, Sexismus und jede andere Form der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit gibt. Zuletzt organisierte das Bündnis am 22. Januar stadtweiten Protest gegen den jährlich stattfindenden Nazi-Aufmarsch anlässlich der Bombardierung Magdeburgs am 16. Januar 1945.

Magdeburger Bündnisse rufen zu einer Kundgebung am 17. Januar auf

Das Bündnis Solidarisches Magdeburg, das Bündnis gegen Rechts und die Initiative Weltoffenes Magdeburg rufen gemeinsam zu einer Kundgebung am 17. Januar 2022 um 17 Uhr auf dem Alten Markt auf. Sie wollen jener breiten gesellschaftlichen Mehrheit eine Stimme geben, die für Solidarität und Vernunft in Zeiten der Pandemie steht. Unter anderem werden Olympiasiegerin und Weltmeisterin Antje Buschulte, Domprediger i.R. Giselher Quast, Mediziner Dr. Jan Hülsemann und Kabarettist Lars Johansen auf der Kundgebung sprechen.
Die drei Initiativen reagieren damit auf die seit Wochen stattfindenden „Corona-Proteste“. „Unter den Organisator*innen und Teilnehmenden finden sich Akteure der extremen Rechten, Reichsbürger*innen“ und radikale Impfgegner*innen. Sie verharmlosen die Pandemie, verbreiten antisemitische Verschwörungserzählungen und missachten sämtliche Auflagen zum Gesundheitsschutz.“, so die Einschätzung von David Begrich vom Bündnis gegen Rechts Magdeburg.
„Die große Mehrheit der Bevölkerung befürwortet die Schutzmaßnahmen und verhältnismäßigen Auflagen für das öffentliche Leben, um zeitnah aus der Pandemie herauszukommen. Gerade wegen dieser Achtsamkeit und Vernunft, wurde von regelmäßigen Aufrufen zu Versammlungen und Kundgebungen abgesehen, um Mitmenschen zu schützen“, erklärte Birgit Bursee von der Initiative Weltoffenes Magdeburg.
Christiane Lähnemann vom Bündnis Solidarisches Magdeburg ergänzte: „Während sich täglich Zehntausende Menschen impfen lassen, wurde bisher von Politik und Medien einer lautstarken Gruppe von radikalen Impfgegner*innen eine hohe Aufmerksamkeit beigemessen. Dem wollen wir Stimmen der Vernunft entgegensetzen.“
Die Kundgebung findet unter Beachtung der gültigen Hygienevorschriften statt. Die Teilnehmenden werden gebeten, sich vorab zu testen, auf ausreichend Abstand zu achten und einen Mundschutz zu tragen.

Magdeburg: Gemeinsam und solidarisch durch die Pandemie!
Als Zeichen für Demokratie und Solidarität in der Krise kann weiterhin auch der gemeinsame Appell der drei Bündnisse unter
https://chng.it/Sj85Pvy6
unterzeichnet werden.
Ziel ist es, mit den Unterschriften die Gegenstimmen zu den Corona-Protesten sichtbar zu machen.