Hier sammeln wir Pressebeiträge und veröffentlichen eigene Pressemitteilungen:
Wir laden alle Pressevertreter*innen herzlich zu unserer Pressekonferenz am Dienstag, den 25.7. um 10:00 Uhr in der Olvenstedter Straße 66 in den Sitzungsraum des DGB, zweite Etage, in Magdeburg ein. Wir werden dort die anstehenden Proteste vorstellen und einen Überblick über aktuelle Entwicklungen der AfD geben.
Wann: 25.7., 10:00 Uhr
Wo: Olvenstedter Straße 66, 39108 Magdeburg
Ablauf:
– 10:00 Uhr Begrüßung
– 10:10 Uhr, Was ist los mit der AfD? Einschätzung zu aktuellen Entwicklungen der AfD von Cornelia Kerth, Bundesvorsitzende der VVN-BdA
– 10:25 Uhr, Warum sind wir hier? Zur Notwendigkeit des Protestes gegen die AfD von Dagmar Freyberg-Schumann von den OMAS GEGEN RECHTS
– 10:40 Uhr, Was haben wir vor? Konkretes zu den Aktionen am Wochenende, Jan Renner, Sprecher des Bündnisses Solidarisches Magdeburg
Wenn Sie nicht vor Ort sind, können Sie die Pressekonferenz auch online über diesen Zoom-Link verfolgen:
https://us06web.zoom.us/j/84906203225?pwd=RFlSRzFFcXBET1pTbzJFVlpVaUpPZz09
Meeting-ID: 849 0620 3225
Kenncode: 887296
Wir freuen uns, wenn Sie die Proteste in Ihre Berichterstattung aufnehmen und stehen für Rückfragen gerne zur Verfügung. Dafür wenden Sie sich bitte an: Jan Renner, E-Mail: info@solidarisches-magdeburg.org und Hannah Geiger, Tel.: 0178 2785958, E-Mail: presse@vvn-bda.de.
Das lokale Bündnis Solidarisches Magdeburg ruft gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftlichen Akteur*innen wie dem bundesweiten Bündnis Aufstehen gegen Rassismus, den OMAS GEGEN RECHTS, der VVN-BdA, dem Deutschen Gewerkschaftsbund, der DGB-Jugend Sachsen-Anhalt und der DGB-Gewerkschaften einschließlich Jugendorganisationen sowie mit SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen am 28. und 29. Juli zu zahlreichen Aktionen gegen den AfD-Bundesparteitag auf.
„Wir wollen den Delegierten der AfD zeigen, dass sie hier mit ihrer rechten, rassistischen, antisemitischen und ganz und gar menschenverachtenden Politik nicht erwünscht sind. Wir stehen für ein weltoffenes Magdeburg, Deutschland und Europa, das den Populismus dieser sich immer weiter faschisierenden Partei nicht unwidersprochen lässt und wir laden alle aufrechten Demokrat*innen ein, sich uns anzuschließen.“, so Dagmar Freyberg-Schumann von den OMAS GEGEN RECHTS.
Am Freitag, den 28. Juli findet statt:
- ab 08:30 Uhr eine Mahnwache der OMAS GEGEN RECHTS vor der Messe in der Tessenowstraße, in der die AfD ihren Bundesparteitag abhält
- um 15:00 Uhr eine Kundgebung der OMAS GEGEN RECHTS zur “unfreundlichen Begrüßung” der AfD mit Bannern, Transparenten und Schildern vor der Messe
Am Samstag, den 29. Juli starten um 12:00 Uhr am Hauptbahnhof Magdeburg:
- eine Großdemo als Techno-Rave „Nazis wegbassen 2.0“, die durch die Innenstadt zum Jerichower Platz führt. Mit elektronischen Beats, Redebeiträgen, Sprechchören und guter Laune soll in einer Art „Fest der Lebensfreude und Akzeptanz“ dem Hass der AfD entgegen getreten werden
- eine zweite, kürzere Demonstration führt auf direkterem Wege zum Jerichower Platz und ist somit auch für Menschen, die nicht so gut zu Fuß sind, zugänglicher.
- Um 13:00 Uhr beginnt auf dem Jerichower Platz eine Protestkundgebung mit Open-Air-Konzert, die bis in die späten Nachmittagsstunden stattfinden wird
Die Demoroute steht hier auf der Seite des Bündnisses.
„Die AfD will an diesem Wochenende ihren Kurs und ihre Kandidat*innen für die Europawahl festlegen. Die angeblich „versehentliche“ Forderung der Auflösung der EU im Leitantrag der AfD-Bundesprogrammkommission entlarvt wieder mal die demokratiefeindlichen Bestrebungen dieser Partei. Der AfD ist nichts an einem friedlichen Europa und internationaler Zusammenarbeit gelegen, sie verfolgt einen radikalen nationalistischen Kurs, in dem Deutschland immer an erster Stelle stehen soll. Das hatten wir in diesem Land schon einmal und brauchen wir nicht wieder.“, so der Sprecher*innenkreis des Bündnisses.
Am 21.1.2023 gab es in Magdeburg eine breite zivilgesellschaftliche Mobilisierung, um den öffentlichen Raum vor rechten Aufmärschen zu schützen:
„Fridays for Future“ veranstalteten ab 12 Uhr eine Kundgebung mit bis zu 200 Menschen auf dem Willy-Brandt-Platz mit den bekannten Rappern Sechser und Intare von Teuterorekordz, REGINA (Ravende Europäer:innen gegen Intoleranz und Nationalismus) spielten zusammen mit dem Escape Kollektiv ab 15 Uhr vor dem Neustädter Bahnhof auf mit anschließender Demonstration durch Neustadt und die Innenstadt, der sich bis zu 350 Menschen anschlossen. An den Bahnhöfen in Sudenburg und Buckau und am Ambrosiusplatz wurden Bürgerfeste veranstaltet. Es gab Mahnwachen vor der Synagogengemeinde in der Gröperstraße und dem Synagogen-Denkmal in der Julius-Bremer-Straße, vor dem Dom und auf dem Nicolaiplatz, sowie vor mehreren Bahnhöfen.
Nachmittags führte ein Ökumenischer Friedensweg mit 50 Teilnehmer*innen durch die Innenstadt von St. Petri über das Synagogen-Denkmal zu St. Sebastian und zum Dom. In Stadtfeld führte ein Friedensweg von der Paulus- zur Matthäusgemeinde. Am Hasselbachplatz lud die „Küche für Alle“ aus dem Stadtteilladen Tacheles zum gemeinschaftlichen Essen als Ausdruck der Solidarität in Krisenzeiten ein.
Dies ist nur eine kleine Auswahl von über 30 Veranstaltungen der Zivilgesellschaft im gesamten Stadtgebiet. Eine Übersicht findet sich auf der Homepage des Bündnisses unter http://solidarischesmagdeburg.org/ .
Insgesamt beteiligten sich etwa 900 Menschen an den Gegenprotesten. Indes ist der frühere „Trauermarsch“ der Nazis, der noch vor zehn Jahren auf Teilnehmerzahlen von 1.300 kam, auf eine Kleingruppe von maximal 35 Personen geschrumpft. Nur dank eines immensen Polizeiaufgebotes konnte sich die Trümmertruppe vor den Neustädter Friedhof begeben, wo sie allerdings vor verschlossenen Türen standen. Offenbar hatte die Friedhofsverwaltung in weiser
Voraussicht den Friedhof abgeschlossen – auch eine Art, „Kein Platz für Nazis“ zu sagen. Dort entzündeten sie, begleitet von lauten Sprechchören von der Gegendemonstration, wenige Fackeln und verbreiteten die bekannte geschichtsrevisionistsch-faschistische Propaganda. Ein Redner agitierte seine 34 anderen „Volksgenossen“ (NSDAP-Begriff für Mitglieder) mit Parolen à la „Nach unserem Sieg: Nie wieder Krieg.“ Seit vielen Jahren schrumpft der „Trauermarsch“ kontinuierlich. Zu verdanken ist das vor allem dem Engagement der antifaschistischen Zivilgesellschaft, den vielen, vielen Menschen, die seit Jahren Kundgebungen anmelden, Stadtteilfeste organisieren, Aktionen planen, sich notfalls auch mit ihrem Körper dem faschistischen Treiben in den Weg setzen. Das Bündnis Solidarisches
Magdeburg möchte an diesem Tag all diesen Menschen danken. Zusammen haben wir den „Trauermarsch“ endgültig zur Geschichte gemacht!
Mehrere hundert Menschen demonstrierten am Samstag unter dem Motto „Solidarisch durch die Pandemie“ in der Magdeburger Innenstadt gegen den bundesweiten Aktionstag der AfD.
Mit zwei Kundgebungen am Dom und einer lautstarken Fahrraddemo richteten sich die Teilnehmenden gegen die Verbreitung menschenverachtender Inhalte durch die AfD, die auf dem Domplatz zu einem „Volksfest“ mobilisiert hatte. Das Bündnis „Solidarisches Magdeburg“ hatte den Protest gemeinsam mit anderen zivilgesellschaftlichen Bündnissen organisiert.
„Es ist ein Skandal, dass die AfD ein Volksfest veranstaltet, während in der Ukraine Krieg herrscht. Und dass sie ein Fest mit Kinderbespaßung machen, um ihre Verschwörungserzählungen zu verbreiten und ihre rassistischen und menschenverachtenden Inhalte ins Zentrum Magdeburgs zu tragen“, sagte eine Teilnehmerin der Kundgebung am Domplatz. In ihren Redebeiträgen verdeutlichten VertreterInnen der Kirchen, des DGB, der Parteien (SPD, CDU, LINKE und die GRÜNEN) und der zivilgesellschaftlichen Bündnisse #unteilbar und BgR (Bündnis gegen Rechts), dass sich die demokratische Mehrheit der Gesellschaft für ein solidarisches Miteinander einsetzt und sich klar abgrenzt vom rechtsextremistischen Gedankengut, das von der AfD propagiert wird. Auch die Martin Rühmann Band spielte lautstark für ein solidarisches Magdeburg.
Die AfD hatte für den 5. März zu einem bundesweiten Aktionstag in mindestens acht Städten aufgerufen. In Magdeburg trat unter anderem der vom Verfassungsschutz beobachtete Rechtsextreme Björn Höcke auf. In den letzten Monaten hatten Vertreterinnen und Vertreter der AfD offen die radikalisierten „Corona-Spaziergänge“ unterstützt und dazu beigetragen, den Rechtsstaat, das öffentliche Leben und eine Gesellschaft der Vielfalt zu destabilisieren. Gegen die strategische Verbreitung rechten Gedankenguts, die weit über die Corona-Pandemie hinausgeht, setzt sich das Bündnis „Solidarisches Magdeburg“ ein. Seit 2019 tritt es für ein Magdeburg der gelebten Solidarität ein, in dem es keinen Platz mehr für Hass und Hetze, für Rassismus, Antisemitismus, Sexismus und jede andere Form der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit gibt. Zuletzt organisierte das Bündnis am 22. Januar stadtweiten Protest gegen den jährlich stattfindenden Nazi-Aufmarsch anlässlich der Bombardierung Magdeburgs am 16. Januar 1945.
Magdeburger Bündnisse rufen zu einer Kundgebung am 17. Januar auf
Das Bündnis Solidarisches Magdeburg, das Bündnis gegen Rechts und die Initiative Weltoffenes Magdeburg rufen gemeinsam zu einer Kundgebung am 17. Januar 2022 um 17 Uhr auf dem Alten Markt auf. Sie wollen jener breiten gesellschaftlichen Mehrheit eine Stimme geben, die für Solidarität und Vernunft in Zeiten der Pandemie steht. Unter anderem werden Olympiasiegerin und Weltmeisterin Antje Buschulte, Domprediger i.R. Giselher Quast, Mediziner Dr. Jan Hülsemann und Kabarettist Lars Johansen auf der Kundgebung sprechen.
Die drei Initiativen reagieren damit auf die seit Wochen stattfindenden „Corona-Proteste“. „Unter den Organisator*innen und Teilnehmenden finden sich Akteure der extremen Rechten, Reichsbürger*innen“ und radikale Impfgegner*innen. Sie verharmlosen die Pandemie, verbreiten antisemitische Verschwörungserzählungen und missachten sämtliche Auflagen zum Gesundheitsschutz.“, so die Einschätzung von David Begrich vom Bündnis gegen Rechts Magdeburg.
„Die große Mehrheit der Bevölkerung befürwortet die Schutzmaßnahmen und verhältnismäßigen Auflagen für das öffentliche Leben, um zeitnah aus der Pandemie herauszukommen. Gerade wegen dieser Achtsamkeit und Vernunft, wurde von regelmäßigen Aufrufen zu Versammlungen und Kundgebungen abgesehen, um Mitmenschen zu schützen“, erklärte Birgit Bursee von der Initiative Weltoffenes Magdeburg.
Christiane Lähnemann vom Bündnis Solidarisches Magdeburg ergänzte: „Während sich täglich Zehntausende Menschen impfen lassen, wurde bisher von Politik und Medien einer lautstarken Gruppe von radikalen Impfgegner*innen eine hohe Aufmerksamkeit beigemessen. Dem wollen wir Stimmen der Vernunft entgegensetzen.“
Die Kundgebung findet unter Beachtung der gültigen Hygienevorschriften statt. Die Teilnehmenden werden gebeten, sich vorab zu testen, auf ausreichend Abstand zu achten und einen Mundschutz zu tragen.
Magdeburg: Gemeinsam und solidarisch durch die Pandemie!
Als Zeichen für Demokratie und Solidarität in der Krise kann weiterhin auch der gemeinsame Appell der drei Bündnisse unter
https://chng.it/Sj85Pvy6
unterzeichnet werden.
Ziel ist es, mit den Unterschriften die Gegenstimmen zu den Corona-Protesten sichtbar zu machen.