Bündnis Solidarisches Magdeburg
Gegenhalten -Solidarisch gegen den AfD-Bundesparteitag |28./29 Juli2023
Wir treffen uns am 17. Februar nach der Demo „Dem Rechtsruck widersetzen“ zu einem Offenen Treffen zum vernetzen für all an unserer Bündnisarbeit als Solidarisches Magdeburg Interessierten:
Wann: 17. Februar 2024
Wo: Max-Joseph-Metzgerstraße 13
Wir wollen in einem Land leben, in dem man ohne Angst verschieden sein kann. Dafür stehen wir ein. Entsetzt weisen wir die Deportations- und Vertreibungspläne der extremen Rechten zurück. Viel zu lange schon trägt sie Hass und Hetze in unsere Gesellschaft.
Mit einem breiten Bündnis laden wir ein zur landesweiten
Demonstration und Kundgebung für Sachsen-Anhalt:
Dem Rechtsruck widersetzen
Solidarisch. Vielfältig. Demokratisch.
Am 17. Februar in Magdeburg,
Hauptbahnhof ab 13.00 Uhr
Domplatz ab 14.00 Uhr
Krisen und Herausforderungen verunsichern viele Menschen in unserem Land. Viele sehnen sich nach einfachen und schnellen Antworten. Doch das sind oft keine Lösungen für unsere komplexen Probleme. Die extreme Rechte fordert, Mauern hochzuziehen und einen Teil der Menschen aus unserem Land zu entfernen. Dafür will sie die demokratischen Institutionen missbrauchen und strebt nach der Übernahme von Regierungsmacht.
Die Geschichte mahnt uns: Die Abwertung gesellschaftlicher Gruppen ist eine ernstzunehmende Gefahr und führt uns nie in eine bessere Zukunft. Wir leben in einer vernetzten Welt. Wir wollen und können uns nicht abschotten. Das bedeutet auch, Menschen zu schützen, die fliehen müssen und zu uns kommen.
Demokratie, Gesellschaft und Politik stehen unter Druck. Doch wir dürfen nicht vergessen, dass die rechtlich verankerte Gleichwürdigkeit jedes Menschen, die parlamentarische Lösungsfindung und der Schutz der Vielfalt durch den Schutz für Minderheiten die besten Prinzipien sind, die wir haben.
Lasst uns gemeinsam gegen diese einfachen, aber menschenfeindlichen Antworten auf die Straßen gehen. Widersetzen wir uns dem Rechtsruck. Wir stehen zusammen!
Gestern hat der Landtagspräsident von Sachsen-Anhalt, Dr. Gunnar Schellenberg (CDU), die Gedenkstunde am 27. Januar, dem Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz, der seit 2005 Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ist, abgesagt – „aufgrund der angekündigten umfangreichen Proteste des Landesbauernverbandes“. Was ist das für ein Signal, das damit von der Landeshauptstadt Magdeburg ausgeht!
Jahrelang hat die Polizei Magdeburg bundesweit Polizeikräfte angefordert um einen sogenannten „Trauermarsch“ der Neonazis zum 16. Januar, dem Tag der Zerstörung Magdeburgs, abzusichern – gegen breite zivilgesellschaftliche Proteste. Und dann ist sie nicht in der Lage eine Gedenkfeier zum 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an den Genozid des Nationalsozialismus am jüdischen Volk, abzusichern.
Dies ist ein eklatantes Versagen der Versammlungsbehörde, die in Magdeburg Teil der Polizeiinspektion ist. Laut Olaf Feuerborn, Vorsitzender des Landesbauernverbandes und Mitglied der CDU-Fraktion, war es der ursprüngliche Wunsch der Landwirte, auf dem Alten Markt zu demonstrieren.
Die Polizeiinspektion habe auf den Domplatz gedrängt.
Und es ist ein Versagen des Landtagspräsidenten, der diese Entscheidung im Alleingang getroffen. Der Ältestenrat hat die Entscheidung teilweise revidiert, so dass die Gedenkstunde des Landtags am Mahnmal für die Sinti:zzi und Rom:nja trotzdem stattfindet.
Die Rechtsextremen, die versuchen die Bauernproteste zu kapern, werden dieses Versagen feiern. Es ist ein fatales Signal, das jetzt von der Landeshauptstadt Magdeburg ausgeht.
„Wehret den Anfängen“ gilt nicht nur für die Zivilgesellschaft, sondern auch und vor allem für die Parlamente und die demokratischen Parteien, die sich hierfür von ganzem Herzen und mit voller Kraft einsetzen müssen. Wir sind entsetzt über die Entscheidung des Landtagspräsidenten von Sachsen-Anhalt und das Versagen der Versammlungsbehörde, deren Ansiedlung bei der Polizeiinspektion wir seit Jahren kritisieren.
Aufruf zur Kundgebung am 25. Januar um 12.00 Uhr vor dem Landtag/ Domplatz 1
Die Veröffentlichung der CORRECTIV Recherchen zu einem Geheimtreffen von AfD- und CDU-Politikern der „Werteunion“ sowie Rechtsextremen haben zu einer bundesweiten Protestbewegung gegen Rechtsextremismus und die AfD geführt. Der Fraktionsführer der NoAfD im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, hat an diesem Treffen teilgenommen. Damit hat er sich eindeutig für das Amt des Vorsitzenden des Sozialausschusses des Landtages disqualifiziert. Wir fordern seine sofortige Abwahl!
Wir begrüßen es, dass der Landtag von Sachsen-Anhalt an diesem Donnerstag, 25.1.24, auf Antrag der SPD eine aktuelle Debatte über die CORRECTIV-Recherchen führt. Wir sind jedoch entsetzt, dass auch die NoAfD eine aktuelle Debatte beantragt hat mit dem Titel „Remigration!“ Dies zeigt einmal mehr, dass die NoAfD Landtagsfraktion der parlamentarische Arm der extremen Rechten in Sachsen-Anhalt ist, vernetzt mit Neonazis, der identitären Bewegung und zahlreichen anderen rechten Akteur*innen. Sie nutzt ihre parlamentarischen Rechte um ihre Kampfbegriffe, Konzepte und menschenfeindlichen Politikangebote auch angesichts der bundesweiten Proteste offen zur Schau zu tragen.
Wir sagen Nein zu ihrer Hetze und Nein zur Normalisierung faschistischer Politik!
Wir sehen in Magdeburg, wohin dieses Denken und diese Politik führen. Am 19. Januar kam es erneut zu einem physischen rassistischen Angriff auf vier migrantisch gelesene Menschen*. Auch unsere Empörung darüber wollen wir auf die Straße tragen. Unsere Solidarität gilt den Opfern. Wir lassen uns dadurch nicht verunsichern.
Wir stehen zusammen gegen rassistische Gewalt!
Unsere Antwort auf ihre Politik ist Solidarität, Vielfalt und Widerstand. Wir haben am 20.1. mit vielen kreativen Aktionen gezeigt, dass Magdeburg eine weltoffene und vielfältige Stadt ist. Das wollen wir auch am 25.1. vor dem Landtag tun.
Unser Motto: SOLIDARITÄT STATT AUSGRENZUNG!
Unterstützt uns! Kommt zur Kundgebung vor dem Landtag!
* Quelle: Volksstimme vom 22.1.24, S. 7
Tausende Menschen sind am Samstag in Magdeburg gegen die AfD und andere Nazis auf die Straße gegangen. Seit vielen Jahren veranstalteten Neonazis einen geschichtsrevisionistischen „Trauermarsch“ anlässlich der Bombardierung der Stadt am 16. Januar 1945. Erstmalig seit vielen Jahren fiel dieser Aufmarsch jedoch aus. Das ist auch ein Verdienst der großen Protestaktivitäten der Magdeburger Zivilgesellschaft in den letzten Jahren, die auch heute wieder viele verschiedene Protestformate, Aktionen und Kundgebungen in etlichen Stadtteilen auf die Beine stellte.
So gab es die Schulmeile der Schulen mit Courage und ohne Rassismus, eine Kundgebung von Fridays for Future, Stadtteilfeste in Sudenburg, Buckau und am Hasselbachplatz-Bahnhof, einen interreligösen Friedensweg in der Innenstadt und einen Friedensweg in Stadtfeld, Mahnwachen am Nicolaiplatz, vor dem Dom, am Synagogenmahnmal, vor der Johanniskirche und dem Westfriedhof, an der Hauptwache, dem Gewerkschaftshaus und am Bahnhof Eichenweiler,. Insgesamt nahmen ca. 4000 Menschen an den Aktionen teil.
Die Recherchen des Correctiv-Netzwerks zum sogenannten „Geheimtreffen“ von AfD-Funktionären, CDU-Mitgliedern der Werteunion und Unternehmern nicht unweit des Hauses der Wannsee-Konferenz in Potsdam trieben zusätzlich viele Menschen auf die Straßen. Dem Protestzug des REGINA-Kollektivs (Ravende Europäer*innen gegen Intoleranz und Nationalismus) schlossen sich ca. 700 Menschen an. An der Groß-Kundgebung auf dem Domplatz nahmen dann 2.500 Menschen teil. In mehreren Redebeiträgen wurde deutlich gemacht, wie groß die Gefahr für die Demokratie inzwischen geworden ist. Mit lautstarken Sprechchören erteilten Tausende der AfD und ihren faschistischen Säuberungsplänen eine Kampfansage. „Alle zusammen gegen den Faschismus“ war es noch im Stadtteil Buckau zu hören.
Der größte Appell vieler Rednerinnen und Redner jedoch richtete sich an die Bevölkerung. Nur mit einem langen Atem und einer großen Kraftanstrengung, mit vielen guten Ideen und einer breiten Organisierung sei es noch möglich, die drohende und reale Gefahr einer Machterlangung durch Faschisten aufzuhalten.“
Am 10. Januar veröffentlichte das Medienhaus CORRECTIV Recherchen zu einem Treffen im brandenburgischen Potsdam von AfD-Funktionsträger:innen, Neonazis, Mitgliedern von CDU, Werteunion, Vereinen und Unternehmer:innen. Bei diesem Treffen ging es um die massenhafte Vertreibung von deutschen Staatsbürger:innen, die als politische und gesellschaftliche Gegner:innen der AfD gelten, Menschen, die Zuflucht gesucht haben, um Migrant:innen mit und ohne deutschen Pass. All jenen soll, nach den Plänen der AfD und der anderen Rechtsextremen, die deutsche Staatsbürgerschaft aberkannt werden und sie sollen in einen nordafrikanischen “Musterstaat” deportiert werden. Das ist nichts anderes als ein Plan zur rassistischen und politischen “Säuberung” dieser Gesellschaft.
Die Recherchen zeigen einmal mehr und in aller Deutlichkeit: Die AfD ist nicht nur parlamentarischer Arm der extremen Rechten, sondern arbeitet aktiv gegen die Demokratie und die plurale Gesellschaft. Sie ist eine ernsthafte Gefahr für die Würde eines jeden Menschen.
Dass die extreme Rechte Vertreibungspläne schmiedet, ist weder überraschend noch neu. Ebenso, dass die AfD im Zentrum extrem rechter Organisierung steht und mit Vertretern der “Identitären Bewegung” und Neonazis gemeinsame Kampagnen und Strategien erarbeitet. Bis 2018 hatte der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Thomas Tillschneider sein Büro im rechtsextremen Hausprojekt der “Identitären Bewegung” in Halle (Saale).
Auch der AfD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, nahm an dem Treffen teil und äußerte dort laut Bericht von CORRECTIV den Wunsch, Druck auf ausländische Restaurants auszuüben, um Menschen das Leben hier “so unbequem wie möglich” zu machen. Allein diese Aussage macht deutlich, dass er als Vorsitzender des Ausschusses für Soziales und Integration nicht tragbar ist. Vertreibungs- und Säuberungsfantasien gehen immer mit konkreter Gewalt einher – bereits jetzt melden die Opferberatungsstellen einen Höchststand an rassistischer und antisemitischer Gewalt. Das zwingt uns zum Handeln. Die Recherchen von CORRECTIV zeigen eindrücklich, wie ernst es der AfD mit den Plänen zum Umsturz dieser Gesellschaft ist und dass sie dabei auch auf finanzstarke Unterstützung setzen kann.
Wir nehmen die jüngsten Veröffentlichungen zum Anlass, auch in Magdeburg rechten Vertreibungsplänen entschieden entgegenzutreten und rufen auf zu einer Kundgebung am
Samstag, 20.01.2024 um 17.30 Uhr auf dem
Domplatz Dem Rechtsruck widersetzen – solidarisch. vielfältig. demokratisch.
Gemeinsam mit „Halle gegen Rechts“ fordern wir hier in Magdeburg:
1. Solidarität mit allen Betroffenen von menschenfeindlichen Ideologien
2. konsequente und ernsthafte Prüfung eines AfD-Verbots
3. Trockenlegung rechter Strukturen und ihrer Geldgeber*innen
4. Normalisierung rechter Positionen, insbesondere durch demokratische Parteien, stoppen
5. Stärkung der demokratischen Zivilgesellschaft
Am Samstag sind viele Magdeburger:innen schon tagsüber auf der Straße, um die Stadt vor rechten Aufmärschen zu schützen. Lasst uns danach zusammenkommen und alle unsere Freund:innen und Bekannten mitbringen, um auch in Magdeburg ein eindrucksvolles Zeichen gegen den Rechtsruck zu setzen. Wir fordern alle auf: Werdet aktiv, seid solidarisch, kommt zur Kundgebung und engagiert euch auch davor und danach gegen die extreme Rechte!
Unsere Freund.innen von Regina – Ravende Europäer gegen Intoleranz und Nationalismus und das Escape Kollektiv, rufen für den kommenden Samstag den 20.01.2024 zum
„NAZIS WEGBASSEN! AfD VERBIETEN!“ auf! Treffpunkt 13 Uhr Bahnhof Neustadt:
Wie jedes Jahr um diese Zeit versuchen Nazis die Geschichte zu verdrehen und sich als Opfer des zweiten Weltkriegs zu inszenieren. Aber auch die Faschist:innen in den Anzügen drehen mehr und mehr frei und schmieden Deportationspläne, für den Fall, dass sie an die Macht kommen. Darunter auch der Fraktionsvorsitzende der AfD in Sachsen-Anhalt, der hier in Magdeburg Tag ein Tag aus seine rassistische Hetze verbreitet.
Deportiert werden sollen ALLE, die nicht dem völkischen Gedanken der gesichert rechtsextremen Partei entsprechen. Das muss vor allem auch ein Weckruf sein für eben jene, die sich in den letzten Jahren zurückgehalten haben und sich in der Mitte oder als „unpolitisch“ verorten! Die Zeit des Schweigens und Nicht-Handelns muss endlich ein Ende haben!
Egal ob in Anzügen oder mit Glatze und Bomberjacke, es ist die selbe dunkelbraune Scheiße. Dem gilt es sich entschlossen entgegen zu stellen! Heute und in Zukunft mehr denn je!
Wir, REGINA und das Escape Kollektiv, rufen daher für kommenden Samstag den 20.01.2024 zum
„NAZIS WEGBASSEN! AfD VERBIETEN!“ auf!
Sagt euren Freund:innen und eurer Familie bescheid!
Teilt den Aufruf! Bringt euch ein! Schreibt uns, wenn ihr mitwirken wollt.
Egal ob Rede- oder Kulturbeiträge! Ihr seid gern gesehen!
Lasst uns gemeinsam lauter und bunter denn je zeigen und fordern, dass man dem Rechtsruck nur mit antifaschistischer, solidarischer und sozialer Politik begegnen sollte!
FÜR ALLE:
• EIN GUTES LEBEN OHNE NAZIS UND OHNE ARMUT
• BLEIBERECHT
• BEWEGUNGSFREIHEIT UND SICHERHEIT
• GLEICHBERECHTIGUNG & CHANCENGLEICHHEIT
• WELTOFFENE & DIVERSE KULTURLANDSCHAFT
GEGEN:
• RASSISMUS
• ANTISEMITISMUS
• SEXISMUS
• HOMO-,QUEER- & TRANSFEINDLICHKEIT
ANTIZIGANISMUS
• VERSCHWÖRUNGSERZÄHLUNGEN
• DEPORTATIONEN
• FASCHISMUS
• AUSBEUTUNG
20.01.2024 // Treffpunkt 13 Uhr Bahnhof Neustadt
Anlässlich der Bombardierung der Stadt am 16. Januar 1945 haben in den vergangenen Jahren Nazi-Gruppen wiederholt versucht, die Gräueltaten des NS-Regimes zu verharmlosen und im Rahmen sogenannter „Trauermärsche“ rassistische und menschenverachtende Ideologien zu verbreiten. Dem stellen wir uns als breites zivilgesellschaftliches Bündnis entschieden entgegen!
Leider wird auch der Januar 2024 keine Ausnahme sein, da davon auszugehen ist, dass alte und neue Nazis erneut versuchen werden, Magdeburg als Plattform für ihre verdrehte Geschichtsinterpretation und den Mythos einer unschuldigen Stadt und Gesellschaft zu missbrauchen. Besorgniserregend ist dabei, dass diese Gruppierungen zudem Unterstützung durch die in den Parlamenten vertretene AfD erhalten, deren enge Vernetzung mit der rechtsextremen Szene die Correctiv-Recherchen gerade offengelegt haben.
Die Zivilgesellschaft der Stadt Magdeburg konnte in den letzten Jahren jedoch konsequent zeigen, dass hier „Kein Platz für Nazis“ ist. Der sogenannte Trauermarsch schrumpfte von gut 1.500 Teilnehmenden im Jahr 2013 auf eine stationäre Kundgebung mit wenigen Teilnehmenden im Jahr 2023. An diesen Erfolg gilt es auch 2024 anzuknüpfen, um den rechten Umtrieben im Januar endgültig Einhalt zu gebieten. Der Kampf gegen rechte Mobilisierung und Propaganda darf niemals enden, denn Antifaschismus ist Bürger:innenpflicht!
Deshalb rufen wir alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich den Aktionen gegen das blau-braune Treiben anzuschließen. In den Abendstunden des 16. Januars und am darauf folgenden Samstag, dem 20. Januar möchten wir gemeinsam ein Zeichen für Demokratie, Solidarität und Weltoffenheit und gegen faschistische Ideologien setzen. Wir lassen nicht zu, dass Magdeburg zum Schauplatz für Geschichtsrevisionismus wird.
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Hier findet ihr eine Übersicht zu den Aktionen am 20.1.2024:
| Nr. | Ort Venstaltende |
Uhrzeit | Inhalt |
|---|---|---|---|
| 1) | Willy-Brandt-Platz: Fridays for Future |
11-15 Uhr |
FfF gegen Rechts |
| 2) | Bahnhof Buckau: GWA Buckau |
12-18 Uhr | Buckau Block – Gemeinsam für Demokratie |
| 3) | Bahnhof Sudenburg: GWA Sudenburg |
12-17 Uhr |
Fest für Demokratie |
| 4) | Ambrosiusplatz: GWA Sudenburg |
12-17 Uhr | Fest für Demokratie |
| 5) | Bahnhof Hasselbachplatz: Musikkombinat | 12-16 Uhr | Mitmachprogramm |
| 6) | Domplatz: Domgemeinde Magdeburg |
10-20 Uhr | Mahnwache vor dem Dom |
| 7) | Allee-Center-Kreuzung: CSD e.V. |
17-20 Uhr | Eine Stadt für Alle unterm Regenbogen |
| 8) | Nicolaiplatz: Evangelische St. Nicolai-Gemeinde |
15-18 Uhr | Mahnwache |
| 9) | An der Hauptwache: GRÜNE Magdeburg |
14-18 Uhr | Kundgebung: Grüne für ein Weltoffenes Magdeburg |
| 10) | Alter Markt: Schulen ohne Rassismus |
11-15 Uhr | Schulmeile der Schulen mit Courage und gegen Rassismus |
| 11) | Johanniskirche: Politischer Runder Tisch der Frauen |
14.30-16.30 Uhr | Mahnwache am Denkmal der Trümmerfrauen |
| 12) | Stadtfeld, Pauluskirche: Ev. Kirchspiel Magdeburg West |
15 Uhr | Friedensweg von der Paulusgemeinde zur Matthäusgemeinde |
| 13) | Innenstadt, St. Petri Kirche | 15 Uhr | Interreligiöser Friedensweg von den Ökumenischen Höfen zu St. Sebastian über Johanniskirche, Neue Synagogen, Synagogen-Denkmal, Dom |
| 14) | Synagogen-Denkmal: Oldies for Future |
14-16 Uhr | Mahnwache „Gegen Antisemitismus – für Weltoffenheit und Toleranz“ |
| 15) | Westfriedhof: JUSOS |
10-18 Uhr | Mahnwache |
| 16) | Bahnhof Eichenweiler/Pettenkofer Brücke: Bürgerinitiative Offene Heide |
12-16 Uhr | Mahnwache |
| 17) | Otto-v.-Guericke Straße 6/Gewerkschaftshaus: DGB |
14-18 Uhr | Mahnwache: Zeichen setzen! Für Demokratie und Weltoffenheit |
| 18) | Buckau, HOT Alte Bude: Landesjugendwerk der AWO/ AWO KV |
ab 19 Uhr | Block Party mit: MandelKokainSchnaps, Von Hölle und Stone Cold Love |
Hier findet ihr das gesamte Programm der Aktionswoche „Eine Stadt für Alle“, welche vom 16. bis 27.1.2024 stattfinden.
Wir laden alle Pressevertreter*innen herzlich zu unserer Pressekonferenz am Dienstag, den 25.7. um 10:00 Uhr in der Olvenstedter Straße 66 in den Sitzungsraum des DGB, zweite Etage, in Magdeburg ein. Wir werden dort die anstehenden Proteste vorstellen und einen Überblick über aktuelle Entwicklungen der AfD geben.
Wann: 25.7., 10:00 Uhr
Wo: Olvenstedter Straße 66, 39108 Magdeburg
Ablauf:
– 10:00 Uhr Begrüßung
– 10:10 Uhr, Was ist los mit der AfD? Einschätzung zu aktuellen Entwicklungen der AfD von Cornelia Kerth, Bundesvorsitzende der VVN-BdA
– 10:25 Uhr, Warum sind wir hier? Zur Notwendigkeit des Protestes gegen die AfD von Dagmar Freyberg-Schumann von den OMAS GEGEN RECHTS
– 10:40 Uhr, Was haben wir vor? Konkretes zu den Aktionen am Wochenende, Jan Renner, Sprecher des Bündnisses Solidarisches Magdeburg
Wenn Sie nicht vor Ort sind, können Sie die Pressekonferenz auch online über diesen Zoom-Link verfolgen:
https://us06web.zoom.us/j/84906203225?pwd=RFlSRzFFcXBET1pTbzJFVlpVaUpPZz09
Meeting-ID: 849 0620 3225
Kenncode: 887296
Wir freuen uns, wenn Sie die Proteste in Ihre Berichterstattung aufnehmen und stehen für Rückfragen gerne zur Verfügung. Dafür wenden Sie sich bitte an: Jan Renner, E-Mail: info@solidarisches-magdeburg.org und Hannah Geiger, Tel.: 0178 2785958, E-Mail: presse@vvn-bda.de.