Großdemonstration unter dem Motto „Gemeinsam gegen Rassismus“ am 4. Februar 2024

Zum 04. Februar mobilisiert das Bündnis „Magdeburg steht auf“ zu einer Großdemonstration unter dem Motto „Gemeinsam gegen Rassismus“ zu 16:00 Uhr auf den Willy-Brandt-Platz.
 
Vertreter:innen verschiedener studentischer Verbände und antirassistischer Initiativen, als auch Gewerkschaftler:innen des deutschen Gewerkschaftbundes haben ihre Teilnahme am Protest angekündigt. Im Kontext der aktuell anhaltenden, bundesweiten Proteste, die anlässlich der Veröffentlichung der Correctiv-Recherche, entfachten, soll auch in Magdeburg ein zivilgesellschaftliches Zeichen gegen den Rechtsruck gesetzt werden: „Wir wollen verschiedene Menschen aus den unterschiedlichsten Milieus auf die Straße bringen und ein Zeichen gegen Ausgrenzung und Rassismus, für Solidarität und eine offene Gesellschaft setzen“, so Leon Bahnik, Mitorganisator der Proteste.
 
Im Aufruf des Bündnisses heißt es:
„Immer wieder kommt es auch in Magdeburg zu fremdenfeindlichen Übergriffen. So erst am 19. Januar diesen Jahres in der Neustadt. Ein Rassist greift mehrere Menschen an, nur weil sie nicht Deutsch genug aussahen. Keine Einzelfälle, rechte Gewalt befindet sich in einer Hochkonjunktur. Parallel dazu sagte der Landtagspräsident Sachsen-Anhalts, Gunnar Schellenberger (CDU), eine für den 27.01., dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, angedachte Gedenkkundgebung ab.
 
„Halt wach dein Gedächtnis“, die Aufschrift am Zugang zu den Gräbern des Westfriedhofs, ein Weckruf für uns alle, aktiv zu werden!
Es liegt an uns, der Gesellschaft, eine politische Kehrtwende einzufordern und den Raum für solidarische, gemeinsame Krisenlösungen zu öffnen, um den Schwur von Buchenwald – „Nie wieder Faschismus“ – gerecht zu werden: Nie wieder Faschismus, das ist keine Phrase, sondern eine Aufforderung zum Handeln!“

Kundgebung: Dem Rechtsruck widerstehen – Solidarität statt Ausgrenzung

Aufruf zur Kundgebung am 25. Januar um 12.00 Uhr vor dem Landtag/ Domplatz 1

Die Veröffentlichung der CORRECTIV Recherchen zu einem Geheimtreffen von AfD- und CDU-Politikern der „Werteunion“ sowie Rechtsextremen haben zu einer bundesweiten Protestbewegung gegen Rechtsextremismus und die AfD geführt. Der Fraktionsführer der NoAfD im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, hat an diesem Treffen teilgenommen. Damit hat er sich eindeutig für das Amt des Vorsitzenden des Sozialausschusses des Landtages disqualifiziert. Wir fordern seine sofortige Abwahl!

Wir begrüßen es, dass der Landtag von Sachsen-Anhalt an diesem Donnerstag, 25.1.24, auf Antrag der SPD eine aktuelle Debatte über die CORRECTIV-Recherchen führt. Wir sind jedoch entsetzt, dass auch die NoAfD eine aktuelle Debatte beantragt hat mit dem Titel „Remigration!“ Dies zeigt einmal mehr, dass die NoAfD Landtagsfraktion der parlamentarische Arm der extremen Rechten in Sachsen-Anhalt ist, vernetzt mit Neonazis, der identitären Bewegung und zahlreichen anderen rechten Akteur*innen. Sie nutzt ihre parlamentarischen Rechte um ihre Kampfbegriffe, Konzepte und menschenfeindlichen Politikangebote auch angesichts der bundesweiten Proteste offen zur Schau zu tragen.

Wir sagen Nein zu ihrer Hetze und Nein zur Normalisierung faschistischer Politik!

Wir sehen in Magdeburg, wohin dieses Denken und diese Politik führen. Am 19. Januar kam es erneut zu einem physischen rassistischen Angriff auf vier migrantisch gelesene Menschen*. Auch unsere Empörung darüber wollen wir auf die Straße tragen. Unsere Solidarität gilt den Opfern. Wir lassen uns dadurch nicht verunsichern.

Wir stehen zusammen gegen rassistische Gewalt!

Unsere Antwort auf ihre Politik ist Solidarität, Vielfalt und Widerstand. Wir haben am 20.1. mit vielen kreativen Aktionen gezeigt, dass Magdeburg eine weltoffene und vielfältige Stadt ist. Das wollen wir auch am 25.1. vor dem Landtag tun.

Unser Motto: SOLIDARITÄT STATT AUSGRENZUNG!

Unterstützt uns! Kommt zur Kundgebung vor dem Landtag!


* Quelle: Volksstimme vom 22.1.24, S. 7